STYROLHARZPELLETS UND DARAUS GEFORMTE GEGENSTÄNDE
Europäisches Patent · EP0736364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0736364
- Anmeldenummer
- EP95934837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1995
- Veröffentlicht
- 09.10.1996
- Erteilt
- 25.07.2001
- Gelöscht
- 25.07.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B29B 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 25507094 20.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1995/002140 19.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/012597 02.05.1996
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUNAYAMA, Michio Idemitsu Petrochemical Co., Ltd.
Ichihara-shi Chiba-ken 299-01, JP
FUKUI, Hiroki Idemitsu Petrochemical Co., Ltd.
Ichihara-shi Chiba-ken 299-01, JP
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