Dämmplattenhalter und Setzgerät dafür
Europäisches Patent · EP0736644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0736644
- Anmeldenummer
- EP96105597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1996
- Veröffentlicht
- 09.10.1996
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)B25C 1/04 (2006.01)B25C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 29506103 U 07.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 28.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Runge, Erich
74653 Künzelsau, DE
Schröter, Dirk
74635 Kupferzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.