Zündung einer Feuerwaffe

Europäisches Patent · EP0736741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0736741
Anmeldenummer
EP95118615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1995
Veröffentlicht
09.10.1996
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 19/28 (2006.01)
Priorität
CH 95995 04.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Oerlikon Contraves AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vymazal, Ivan

CH-1206 Genève

Gantin, Robert

F-74140 Douvaine, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.