PROCEDE D'INJECTION CONTROLLEE PAR UNE POMPE A PERFUSION

Europäisches Patent · EP0737080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0737080
Anmeldenummer
EP95905683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.1994
Veröffentlicht
16.10.1996
Erteilt
10.11.1999
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/172 (2006.01)
Priorität
FR 9316022 29.12.1993
PCT-Anmeldung
PCT/FR1994/001549 28.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/017914 06.07.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VIALLET, Fabien, Résidence Henri-Matisse Bat B

F-06140 Vence, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.