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Europäisches Patent · EP0737157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0737157
Anmeldenummer
EP95904516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1994
Veröffentlicht
16.10.1996
Erteilt
27.05.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 73/02 (2006.01)
F16B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 4344679 27.12.1993
DE 4424750 13.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/004256 21.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/018050 06.07.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.