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Europäisches Patent · EP0737157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0737157
- Anmeldenummer
- EP95904516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1994
- Veröffentlicht
- 16.10.1996
- Erteilt
- 27.05.1998
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 73/02 (2006.01)F16B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4344679 27.12.1993DE 4424750 13.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/004256 21.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/018050 06.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.