Schlauchgurt-Fördereinrichtung

Europäisches Patent · EP0737633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0737633
Anmeldenummer
EP96105441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.1996
Veröffentlicht
16.10.1996
Erteilt
09.06.1999
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/08 (2006.01)
B65G 15/60 (2006.01)
Priorität
DE 19513216 12.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.06.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eckardt, Günter, Prof.

39126 Magdeburg, DE

Petermann, Lutz, Dipl.-Ing.

39167 Niederndodeleben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.