Schlauchgurt-Fördereinrichtung
Europäisches Patent · EP0737633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0737633
- Anmeldenummer
- EP96105441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.1996
- Veröffentlicht
- 16.10.1996
- Erteilt
- 09.06.1999
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/08 (2006.01)B65G 15/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 19513216 12.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Eckardt, Günter, Prof.
39126 Magdeburg, DE
Petermann, Lutz, Dipl.-Ing.
39167 Niederndodeleben, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.