UV Schutzmittel

Europäisches Patent · EP0737711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0737711
Anmeldenummer
EP96302436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.1996
Veröffentlicht
16.10.1996
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
28.06.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08K 3/22 (2006.01)
A61K 7/42 (2000.01)
Priorität
JP 8389195 10.04.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

  2. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nosu, Tsutomu

Sakaide-shi, Kagawa 762, JP

Hiraishi, Wataru

Sakaide-shi, Kagawa 762, JP

Sawa, Yoshiharu

Sakaide-shi, Kagawa 762, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.