UV Schutzmittel
Europäisches Patent · EP0737711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0737711
- Anmeldenummer
- EP96302436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.1996
- Veröffentlicht
- 16.10.1996
- Erteilt
- 28.06.2000
- Gelöscht
- 28.06.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08K 3/22 (2006.01)A61K 7/42 (2000.01)
- Priorität
- JP 8389195 10.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nosu, Tsutomu
Sakaide-shi, Kagawa 762, JP
Hiraishi, Wataru
Sakaide-shi, Kagawa 762, JP
Sawa, Yoshiharu
Sakaide-shi, Kagawa 762, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.