Transportvorrichtung

Europäisches Patent · EP0737968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0737968
Anmeldenummer
EP96105507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1996
Veröffentlicht
16.10.1996
Erteilt
07.06.2000
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 7/26 (2006.01)
B29D 17/00 (2006.01)
B65G 29/00 (2006.01)
Priorität
DE 19514037 13.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zejda, Jaroslav

63517 Rodenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.