Transportvorrichtung
Europäisches Patent · EP0737968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0737968
- Anmeldenummer
- EP96105507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1996
- Veröffentlicht
- 16.10.1996
- Erteilt
- 07.06.2000
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 7/26 (2006.01)B29D 17/00 (2006.01)B65G 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19514037 13.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zejda, Jaroslav
63517 Rodenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.