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Europäisches Patent · EP0738398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0738398
Anmeldenummer
EP95903704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.1994
Veröffentlicht
23.10.1996
Erteilt
11.03.1998
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 9/04 (2006.01)
Priorität
AT 5/94 03.01.1994
AT 880/94 27.04.1994
PCT-Anmeldung
PCT/AT1994/000205 28.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/018987 13.07.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  3. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Krebs, Martin

9523 Landskron, AT

Erfinderin/Erfinder

Krebs, Martin

9523 Landskron, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.