Gefässhalter
Europäisches Patent · EP0738541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0738541
- Anmeldenummer
- EP96105755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1996
- Veröffentlicht
- 23.10.1996
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 9/06 (2006.01)G06K 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 112095 19.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.