Vernetzte Polymere
Europäisches Patent · EP0738744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0738744
- Anmeldenummer
- EP96302772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1996
- Veröffentlicht
- 23.10.1996
- Erteilt
- 27.11.2002
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 7/004 (2006.01)C08G 65/34 (2006.01)C08G 65/40 (2006.01)G03F 7/039 (2006.01)
- Priorität
- CH 114495 21.04.1995CH 215795 21.07.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 29.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schacht, Hans-Thomas
79618 Rheinfelden, DE
Muenzel, Norbert
79423 Heltersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.