Dübel mit einer Siebhülse

Europäisches Patent · EP0738835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0738835
Anmeldenummer
EP96104918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1996
Veröffentlicht
23.10.1996
Erteilt
02.12.1998
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 19514529 20.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  3. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kerl Gregor

D-75676 Niederhall, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.