Dübel mit einer Siebhülse
Europäisches Patent · EP0738835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0738835
- Anmeldenummer
- EP96104918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.1996
- Veröffentlicht
- 23.10.1996
- Erteilt
- 02.12.1998
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19514529 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kerl Gregor
D-75676 Niederhall, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.