Fehlerstromschutzschalter

Europäisches Patent · EP0739072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0739072
Anmeldenummer
EP96104881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1996
Veröffentlicht
23.10.1996
Erteilt
09.06.1999
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
H02H 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 19514641 20.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.06.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Flohr, Peter, Dipl.-Ing.

63796 Kahl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.