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Europäisches Patent · EP0739174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0739174
- Anmeldenummer
- EP95903891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1995
- Veröffentlicht
- 30.10.1996
- Erteilt
- 07.04.1999
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 13/00 (2006.01)A45B 25/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 69/94 11.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1995/000015 09.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/018554 13.07.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.