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Europäisches Patent · EP0739288 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0739288
- Anmeldenummer
- EP95939019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1995
- Veröffentlicht
- 30.10.1996
- Erteilt
- 10.02.1999
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 25/08 (2006.01)
- Priorität
- US 341134 16.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/014139 16.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/015021 23.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TURNER, Paul, H.
Santa Cruz, CA 95062, US
McANDREWS, Mike
Santa Cruz, CA 95060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.