Non-PVC-Mehrschichtfolie
Europäisches Patent · EP0739713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0739713
- Anmeldenummer
- EP96106511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.04.1996
- Veröffentlicht
- 30.10.1996
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 24.04.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61L 31/00 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)C08L 23/10 (2006.01)B32B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19515254 26.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2016
- 25.06.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2009
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heilmann, Klaus
66606 St. Wendel, DE
Nicola, Thomas
57350 Spicheren, FR
Kreischer, Thomas
66113 Saarbrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.