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Europäisches Patent · EP0739833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0739833
Anmeldenummer
EP96302907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1996
Veröffentlicht
30.10.1996
Erteilt
17.03.1999
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 39/12 (2006.01)
B65G 39/09 (2006.01)
Priorität
GB 9508596 27.04.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 31.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Conveyor Units Limited

CONVEYOR UNITS LIMITED

Sandy Lane Titton, Stourport-on-Severn Worcestershire DY13 9PT, GB

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Toye, Edward William

Rock, Near Kidderminster DY14 9DL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.