Supraleitende Spule

Europäisches Patent · EP0740315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0740315
Anmeldenummer
EP96810229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1996
Veröffentlicht
30.10.1996
Erteilt
07.11.2001
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 6/06 (2006.01)
H01F 36/00 (2006.01)
Priorität
DE 19515003 24.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 15.04.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  3. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.