Supraleitende Spule
Europäisches Patent · EP0740315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0740315
- Anmeldenummer
- EP96810229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1996
- Veröffentlicht
- 30.10.1996
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 6/06 (2006.01)H01F 36/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19515003 24.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Demarmels, Anton, Dr.
5600 Lenzburg
Hörnfeldt, Sven, Dr.
72462 Västeras, SE
König, Friedrich
5225 Oberbözberg
Rhyner, Jakob, Dr.
8006 Zürich
Rivera, José Maria
1006 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.