Détecteur de proximité à apprentissage
Europäisches Patent · EP0740416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0740416
- Anmeldenummer
- EP96400897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1996
- Veröffentlicht
- 30.10.1996
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/945 (2006.01)
- Priorität
- FR 9505253 28.04.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brault, Christophe
16430 Champniers, FR
Durand, Patrick
16170 Rouillac, FR
Even, Stéphane
16000 Angoulème, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.