KERAMISCHE SCHLEIFKÖRPER
Europäisches Patent · EP0740593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0740593
- Anmeldenummer
- EP95907300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.1995
- Veröffentlicht
- 06.11.1996
- Erteilt
- 09.12.1998
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 3/14 (2006.01)B24D 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 184818 21.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/000071 05.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/019871 27.07.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diehl & Partner AG, Chesa Corvatsch 2, 7513 Silvaplana
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Rounan
Shrewsbury, MA 01545, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.