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Europäisches Patent · EP0740606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0740606
- Anmeldenummer
- EP95903428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1994
- Veröffentlicht
- 06.11.1996
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 7/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9400805 17.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/002750 16.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/019260 20.07.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELLWOOD, Michael
Rochdale Lancashire 0L11 5JN, GB
LEEMING, Stephen, William
Manchester M41 8RT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.