ARTICLES COMPOSITES

Europäisches Patent · EP0740606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0740606
Anmeldenummer
EP95903428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1994
Veröffentlicht
06.11.1996
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 7/12 (2006.01)
Priorität
GB 9400805 17.01.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/002750 16.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/019260 20.07.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLWOOD, Michael

Rochdale Lancashire 0L11 5JN, GB

LEEMING, Stephen, William

Manchester M41 8RT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.