EINTRAGSYSTEM FÜR EINE DÜSENWEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP0740713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0740713
- Anmeldenummer
- EP94922262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1994
- Veröffentlicht
- 06.11.1996
- Erteilt
- 01.04.1998
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/30 (2006.01)D03D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 4324160 19.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002208 06.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/003442 02.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOLANDER, Lars Helge Gottfrid
S-523 30 Ulricehamn, SE
JOSEFSSON, Pär
S-502 51 Boras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.