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Europäisches Patent · EP0741531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0741531
Anmeldenummer
EP95905009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1995
Veröffentlicht
13.11.1996
Erteilt
25.03.1998
Gelöscht
12.01.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
A45B 25/14 (2006.01)
Priorität
CH 631/94 03.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000009 13.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/023532 08.09.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2015

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.