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Europäisches Patent · EP0741531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0741531
- Anmeldenummer
- EP95905009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.1995
- Veröffentlicht
- 13.11.1996
- Erteilt
- 25.03.1998
- Gelöscht
- 12.01.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45B 23/00 (2006.01)A45B 25/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 631/94 03.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000009 13.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/023532 08.09.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2015
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.