VERSCHLEISSSCHUTZADDITIVE UND IHRE VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP0741736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0741736
- Anmeldenummer
- EP95906428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1995
- Veröffentlicht
- 13.11.1996
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 20.10.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C07F 9/09 (2006.01)C07F 9/22 (2006.01)C10M 137/08 (2006.01)C10M 141/10 (2006.01)*C10M 141/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 9401710 29.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/000148 26.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/020592 03.08.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
COATES, David A.
Oxfordshire OX10 9RJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.