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Europäisches Patent · EP0741927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0741927
- Anmeldenummer
- EP95905481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1995
- Veröffentlicht
- 13.11.1996
- Erteilt
- 27.05.1998
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/33 (2006.01)H02H 1/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 126/94 24.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1995/000012 24.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/020257 27.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACHL, Hubert
A-1170 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.