Heizungsfilter
Europäisches Patent · EP0742038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0742038
- Anmeldenummer
- EP96106243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1996
- Veröffentlicht
- 13.11.1996
- Erteilt
- 30.08.2000
- Gelöscht
- 19.04.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01D 35/10 (2006.01)F24D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19516724 06.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schuler, Hansjörg
71522 Backneng, DE
Söcknick, Ralf, Dr.
70806 Kornwestheim, DE
Schuler, Torsten
71573 Allmersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.