BEFESTIGUNGSELEMENT MIT SCHRAUBENGEWINDE
Europäisches Patent · EP0742863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0742863
- Anmeldenummer
- EP96900314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1996
- Veröffentlicht
- 20.11.1996
- Erteilt
- 11.03.1998
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)F16B 13/08 (2006.01)F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 29500691 U 18.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000095 11.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/022436 25.07.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 30.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REITZ, Reinhold
34628 Merzhausen, DE
OCHS, Günter
35260 Stadtallendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.