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Europäisches Patent · EP0743137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0743137
Anmeldenummer
EP95107454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1995
Veröffentlicht
20.11.1996
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/01 (2006.01)
B23Q 37/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rottmann, Manfred

D-32120 Hiddenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.