Tierzuchtvorrichtung

Europäisches Patent · EP0744122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0744122
Anmeldenummer
EP96108195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1996
Veröffentlicht
27.11.1996
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/03 (2006.01)
Priorität
JP 125018/95 24.05.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 30.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  3. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ikuse, Toshimi

Nara-ken, JP

Nishiwaki, Mitsuhiro

Kobe-shi, Hyoho-ken, JP

Yonekura, Tamotsu

Osaka, JP

Nakamura, Kaoru

Nakagyo-ku, Kyoto, JP

Watanani, Yoshinori

Nishi-ku, Osaka, JP

Ueshiba, Mamoru

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.