Tierzuchtvorrichtung
Europäisches Patent · EP0744122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0744122
- Anmeldenummer
- EP96108195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1996
- Veröffentlicht
- 27.11.1996
- Erteilt
- 02.09.1998
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 125018/95 24.05.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ikuse, Toshimi
Nara-ken, JP
Nishiwaki, Mitsuhiro
Kobe-shi, Hyoho-ken, JP
Yonekura, Tamotsu
Osaka, JP
Nakamura, Kaoru
Nakagyo-ku, Kyoto, JP
Watanani, Yoshinori
Nishi-ku, Osaka, JP
Ueshiba, Mamoru
Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.