Conditionnement avec doseur
Europäisches Patent · EP0744350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0744350
- Anmeldenummer
- EP96401075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1996
- Veröffentlicht
- 27.11.1996
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/52 (2006.01)G01F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9506108 23.05.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fani, Gérard
70150 Etuz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.