SELBSTVERSCHLIEESENDES ABGABEVENTIL
Europäisches Patent · EP0745057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0745057
- Anmeldenummer
- EP95911743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1995
- Veröffentlicht
- 04.12.1996
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 02.07.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B67D 3/00 (2006.01)B67D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 197755 17.02.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/001908 16.02.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/022504 24.08.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Mark, A.
Worthington, OH 43085-0494, US
TSCHANEN, M., Stephen
Worthington, OH 43085-0494, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.