Körperreinigungsmittel
Europäisches Patent · EP0745665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0745665
- Anmeldenummer
- EP96303793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1996
- Veröffentlicht
- 04.12.1996
- Erteilt
- 25.04.2001
- Gelöscht
- 25.04.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 17/04 (2006.01)C11D 3/00 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 9510856 27.05.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 30.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hall, Christopher John
Chester, Cheshire CH1 4JU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.