Körperreinigungsmittel

Europäisches Patent · EP0745665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0745665
Anmeldenummer
EP96303793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1996
Veröffentlicht
04.12.1996
Erteilt
25.04.2001
Gelöscht
25.04.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C11D 17/04 (2006.01)
C11D 3/00 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
GB 9510856 27.05.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 31.10.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  4. 30.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hall, Christopher John

Chester, Cheshire CH1 4JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.