Stellgriff einer Sanitärarmatur
Europäisches Patent · EP0745798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0745798
- Anmeldenummer
- EP96107662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1996
- Veröffentlicht
- 04.12.1996
- Erteilt
- 11.09.2002
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 19519816 31.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heimann, Bruno
58730 Fröndenberg, DE
Köster, Wilfried
58710 Menden, DE
Lobermeier, Hans
58708 Menden, DE
Hochstein, Detlef
58675 Hemer, DE
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