Fluid-Regeleinrichtung

Europäisches Patent · EP0745918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0745918
Anmeldenummer
EP96108650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1996
Veröffentlicht
04.12.1996
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/00 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 13370895 31.05.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamaji, Michio c/o Fujikin Inc.

Osaka-shi, Osaka, JP

Morokoshi, Hiroshi c/o Fujikin Inc.

Osaka-shi, Osaka, JP

Itoi, Shigeru c/o Fujikin Inc.

Osaka-shi, Osaka, JP

Ikeda, Nobukazu c/o Fujikin Inc.

Osaka-shi, Osaka, JP

Kojima, Tetsuya c/o Fujikin Inc.

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.