Aussenläufermotor

Europäisches Patent · EP0746082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0746082
Anmeldenummer
EP96108821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1996
Veröffentlicht
04.12.1996
Erteilt
14.04.1999
Gelöscht
14.04.1999
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02K 9/22 (2006.01)
H02K 9/06 (2006.01)
Priorität
DE 29508875 U 02.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  4. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reich, Harald, Dipl.-Ing.

78112 St. Georgen, DE

Schmider, Fritz, Ing. (grad.)

78132 Hornberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.