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Europäisches Patent · EP0746276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0746276
- Anmeldenummer
- EP95911258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1995
- Veröffentlicht
- 11.12.1996
- Erteilt
- 05.08.1998
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/42 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 4406090 24.02.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/000664 23.02.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/022945 31.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.