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Europäisches Patent · EP0746718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0746718
Anmeldenummer
EP94916094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1994
Veröffentlicht
11.12.1996
Erteilt
14.11.2001
Gelöscht
14.11.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21L 4/00 (2006.01)
Priorität
AU PL900993 25.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/AU1994/000271 25.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/028347 08.12.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  2. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DALTON, David

Turramurra, NSW 2074, AU

BROWN, John

Crows Nest, NSW 2065, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.