Signalverarbeitungssystem
Europäisches Patent · EP0748118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0748118
- Anmeldenummer
- EP96301867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1996
- Veröffentlicht
- 11.12.1996
- Erteilt
- 01.09.1999
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/12 (2006.01)H04L 7/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9511551 07.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Claydon, Anthony Peter John
Bath, Avon BA2 6BZ, GB
Gammack, Richard John
Bristol, Avon BS2 8PN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.