STERILISATIONSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0748230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0748230
Anmeldenummer
EP95910533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1995
Veröffentlicht
18.12.1996
Erteilt
26.05.1999
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/26 (2006.01)
Priorität
DE 4407220 04.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/000723 28.02.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/023617 08.09.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Maihofer, Elisabeth

6986 Novaggio

Vertretung

Ritscher & Seifert

Forchstrasse 452 Postfach, 8029 Zürich

Erfinderin/Erfinder

MAIHOFER, Willi

CH-6986 Novaggio

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.