Fermoir de bracelet à boucle déployante
Europäisches Patent · EP0748597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0748597
- Anmeldenummer
- EP96108907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1996
- Veröffentlicht
- 18.12.1996
- Erteilt
- 30.08.2000
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 9507145 15.06.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.