Tampon-Applikator

Europäisches Patent · EP0749741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0749741
Anmeldenummer
EP96810411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1996
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/26 (2006.01)
Priorität
CH 183295 22.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 15.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Medivice Limited Company

44 Edward Street, Georgetown, Cayman Islands, West Indies, KY

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Cimber, Hugo, Dr. Med.

3072 Ostermundigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.