Bindung zum Befestigen eines Schuhs an eine Platte

Europäisches Patent · EP0749766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0749766
Anmeldenummer
EP96109305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1996
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
23.04.2003
Gelöscht
23.04.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
IT TV950037 U 21.06.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Benetton Group S.p.A.

BENETTON GROUP S.p.A.

Via Villa Minelli 1, 31050 Ponzano Veneto (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

Borsoi, Bruno

31029 Vittorio Veneto, Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.