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Europäisches Patent · EP0749927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0749927
Anmeldenummer
EP96810401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1996
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
16.06.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 43/00 (2006.01)
Priorität
CH 182595 22.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2016

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.