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Europäisches Patent · EP0749927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0749927
- Anmeldenummer
- EP96810401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.1996
- Veröffentlicht
- 27.12.1996
- Erteilt
- 23.08.2000
- Gelöscht
- 16.06.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 43/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 182595 22.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2016
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.