Installation de repassage domestique

Europäisches Patent · EP0750066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0750066
Anmeldenummer
EP96810356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1996
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
02.11.2000
Gelöscht
02.06.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D06F 81/08 (2006.01)
Priorität
CH 179295 19.06.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2016

  2. 24.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2012

  3. 15.01.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  4. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.