Wärmedämmverbundsystem

Europäisches Patent · EP0750165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0750165
Anmeldenummer
EP96109788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1996
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24J 2/04 (2006.01)
Priorität
DE 19522170 19.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grochal, Peter, Dr.

79761 Waldshut-Tiengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.