SCHARNIERVORRICHTUNG FÜR DREH-/SCHIEBEELEMENTE

Europäisches Patent · EP0750713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0750713
Anmeldenummer
EP96900077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1996
Veröffentlicht
02.01.1997
Erteilt
07.01.2004
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/26 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
CH 7995 12.01.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000010 10.01.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/021788 18.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 15.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  3. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAAB, Karl

6343 Rotkreuz

HAAB, Otto

8932 Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.