SCHARNIERVORRICHTUNG FÜR DREH-/SCHIEBEELEMENTE
Europäisches Patent · EP0750713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0750713
- Anmeldenummer
- EP96900077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1996
- Veröffentlicht
- 02.01.1997
- Erteilt
- 07.01.2004
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/26 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 7995 12.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000010 10.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/021788 18.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HAAB, Karl
6343 Rotkreuz
HAAB, Otto
8932 Mettmenstetten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.