Durchfluss-Regelventil

Europäisches Patent · EP0751448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0751448
Anmeldenummer
EP95120530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1995
Veröffentlicht
02.01.1997
Erteilt
14.03.2001
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
G05D 7/01 (2006.01)
Priorität
CH 189195 28.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Gubelstrasse 22, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Hagmann, Stefan

CH-6344 Meierskappel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.