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Europäisches Patent · EP0751723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0751723
Anmeldenummer
EP95910712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1995
Veröffentlicht
08.01.1997
Erteilt
07.01.1999
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/20 (2006.01)
Priorität
CH 860/94 22.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/IB1995/000194 21.03.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/025447 28.09.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 15.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  3. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.