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Europäisches Patent · EP0751797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0751797
- Anmeldenummer
- EP95906460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1995
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 27.06.2001
- Gelöscht
- 27.06.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 25/01 (2006.01)A61M 29/02 (2006.01)
- Priorität
- US 217306 24.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1995/000079 03.02.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/025558 28.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORMAN, Michael, R.
St. Paul, MN 55116, US
HELMUS, Michael, N.
St. Louis Park, MN 55416, US
LAPTEWICZ, Joseph, E.
Wayzata, MN 55391, US
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