FILTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0751814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0751814
- Anmeldenummer
- EP95911456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1995
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 29.04.1998
- Gelöscht
- 29.04.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 46/42 (2006.01)B01D 29/27 (2006.01)
- Priorität
- GB 9405650 22.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/000626 21.03.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/025580 28.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Joe
Lancashire BB5 5AS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.